Ökologisch kontraproduktive Subventionen

Der Betrachtung von „ökologisch kontraproduktiven Subventionen“ im Sinne von negativen Steuern oder Steuerbefreiungen kommt in Hinblick auf die Herausforderungen des anthropogenen Klimawandels besondere Bedeutung zu.

Die OECD-Definition von „environmentally counterproductive support measures” umfasst alle Formen der finanziellen Unterstützung sowie alle Arte von regulativen Instrumenten, die dazu dienen, die Wettbewerbsfähigkeit bestimmter Produkte, Prozesse oder Regionen zu vergrößern, wenn sie sich gemeinsam mit dem vorherrschenden Steuersystem benachteiligend auf umweltschonendere Produktions- und Konsummuster auswirken.

In Österreich sind umweltkontraproduktive Subventionen vor allem in den Bereichen Verkehr, Wohnbauförderung sowie Energie- und Landwirtschaft zu verzeichnen. Ökologisch kontraproduktive Unterstützungsmaßnahmen im Verkehrsbereich sind beispielsweise die Pendlerpauschale, die Grundsteuerbefreiung für Verkehrsflächen oder die Verpflichtung zur Errichtung von Pkw-Stellplätzen. Die Wohnbauförderung stellt eine der größten Fördersummen in Österreich dar. Aus umweltpolitischer Sicht sind insbesondere die Förderung von (Einfamilien-)Häusern ohne Anbindung an den öffentlichen Verkehr sowie die vergleichsweise geringe Förderung der Sanierung im Vergleich zum Neubau problematisch.

Von der Abschaffung umweltkontraproduktiver Subventionen ist eine Stimulierung der technologischen Veränderungen in Richtung umweltschonendere Technologien zu erwarten. Eine entsprechende Subventionsreduktion führt zu einer Erhöhung der Ressourcenproduktivität, aber auch zu einer Entzerrung der Marktpreise. Zudem kommt es zu einer Verminderung öffentlicher Ausgaben und zur Verbesserung der Effizienz der jeweiligen Volkswirtschaft. Um den Wandel in eine ökologisch wünschenswerte Richtung zu lenken, muss eine effektive Umwelt- und Wirtschaftspolitik betrieben werden.

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