Ökologisierung des Steuersystems

Die Ökologisierung des Fiskalsystems stellt einen Sammelbegriff für alle finanzpolitischen Maßnahmen dar, welche auf Aspekte des Umweltschutzes ausgerichtet sind. Insbesondere sind damit die Ökologisierung der Steuern, Abgaben und Subventionen gemeint.

Die Energieversorgung unseres Wirtschaftssystems beruht derzeit hauptsächlich auf der verhältnismäßig preisgünstigen Verbrennung fossiler Energieträger wie Erdöl, Erdgas oder Kohle, wodurch umweltschädliches Verhalten begünstigt wird. Darauf ist auch der anthropogene Treibhauseffekt zu einem Großteil zurückzuführen. Um seine Folgen zu mildern, wird es unter anderem notwendig sein, die Verbrennung dieser Stoffe stark zu reduzieren. Neben der Steigerung der Energieeffizienz muss daher besonders auf erneuerbare Energieträger wie Biomasse, Windkraft, Kleinwasserkraft, Solarenergie usw. gesetzt werden. Es gibt Maßnahmen, die eine Orientierung hin zur Verwendung erneuerbarer Ressourcen unterstützen. Mit einer ökologischen Steuerreform kann zum Beispiel fossile Energie schrittweise höher besteuert werden, wodurch ein Lenkungseffekt in Richtung erneuerbarer Energie entsteht.

In diesem Sinne gibt es Stimmen, die ein neues Steuersystem fordern, das klimaverträgliches Verhalten vergünstigt und klimaschädliches Verhalten teurer macht. Die Veränderung des Steuersystems muss dabei ökologisch, sozial gerecht und wirtschaftlich effizient sein, sowie insgesamt aufkommensneutral sein. Dafür soll der Energie- und Ressourcenverbrauch verteuert und Arbeit, Gesundheit und Umweltinvestitionen vergünstigt werden. Insgesamt darf es zu keiner Steuererhöhung kommen. Vielmehr geht es im Kern um eine Umschichtung der Steuerlast: weg vom Faktor Arbeit und hin zu den Ressourcen.

Diese Umschichtung der Steuerlast ist notwendig, damit etwa Menschen mit geringen Einkommen die Mehrausgaben kompensieren können. Daher ist ein sozialer Ausgleich bei einer Reform zu schaffen. Beispielsweise kann ein Öko-Bonus als Transferleistung an alle Haushalte ausgezahlt werden oder Steuern und Abgaben auf den Faktor Arbeit reduziert werden.

Generell muss eine Veränderung des Steuersystems in eine umfassende und durchdachte Klimapolitik eingebettet sein. Dazu zählen etwa vermehrte umweltschonende Mobilitätsangebote, in die anfänglich zusätzlich investiert werden muss.

Staaten wie Schweden, Dänemark und Finnland zeigen bereits, dass die CO2-Bepreisung als Lenkungsinstrument zu einer Reduktion der Treibhausgasemission führen und gleichzeitig die Wirtschaft wachsen kann.

Zum Weiterlesen

Umweltdachverband: Ökologische Steuerreform.
VCÖ: Ökosoziale Steuerreform.